Am 9. Juni 2024 findet in Deutschland die Europawahl statt. Die EU ist mehr als nur ein Geldautomat, sie ist eine Wertegemeinschaft. Das Europaparlament stimmt über Gesetzvorschläge der EU-Kommission ab. Gesetze, die auch Auswirkungen haben auf die einzelnen Mitgliedsstaaten bis hinunter auf die kommunale Ebene. Deshalb kann uns die Zusammensetzung des Europaparlaments nicht gleichgültig sein. Als Kommunalpolitiker müssen wir das umsetzten, was uns die EU gesetzgeberisch verordnet. Über unsere Mandatsträger im Europaparlament können wir auf die Gesetzgebung Einfluss nehmen. 

 

Eingebunden in die Fraktion Renew Europe  konnten wir FREIE WÄHLER mit Ulrike Müller und Engin Eroglu zwei Abgeordnete in das Europaparlament entsenden. Nach 10 Jahren Europaparlament wird Ulrike  Müller nicht wieder zur Wahl antreten. Sie konzentriert sich auf ihre Arbeit als Landtagsabgeordnete in Bayern. Da es zur Europawahl keine 5%-Hürde gibt, zählt jede Stimme. Eine Stimme für die FREIEN WÄHLER ist also keine "verlorene" Stimme. Auch Jugendliche ab dem 16. Lebensjahr dürfen an der Europawahl teilnehmen. Ein Kurzportrait unserer 5 Spitzenkandidaten und deren Schwerpunktsetzung zur Europawahl, finden Sie auf dem folgenden Link: Unsere Spitzenkandidaten